Diese Seite ausdrucken

Totalrevision Gemeindeordnung

Gemeindegesetz

Link zur Homepage das Kantons Zürich
Link zu den Mustergemeindeordnungen (Vorlagen des Kantons)

Öffentliche Vernehmlassung und Info-Veranstaltung

Auf den 1.1.2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft getreten. Es löst das gleichnamige Gesetz aus dem Jahr 1926 ab. Das neue Gemeindegesetz enthält zahlreiche Bestimmungen, welche auf den 1.1.2018 automatisch in Kraft getreten sind. So führt das neue Gesetz zum Beispiel zu einer Er­weiterung der Urnengeschäfte. Zudem dürfen Schulgemeinden die Leitung der Gemeindever­sammlung nicht mehr an die Präsidentin oder den Präsidenten der politischen Gemeinde übertragen. Daneben gibt es aber auch Neuerungen, welche erst nach einer Anpassung der Gemeindeordnung gelten oder welche die Ge­meinden und ihre Organisationen ermächtigen, aber nicht verpflichten, Neuerungen einzuführen. Alle Zürcher Gemeinden müssen ihre Gemeindeordnungen bis spätestens 31.12.2021 an die neuen Be­stimmungen anpassen.

Gemeinderat und die Schulpflege haben bereits im letzten Jahr mit der Überarbeitung ihrer Ge­meinde­ordnungen begonnen. Unterstützt wurden sie dabei durch die Rudin Cantieni Rechtsanwälte AG, Zürich, welche über eine grosse Erfahrung in diesem Bereich verfügt. Die Arbeiten sind in­zwischen soweit fortgeschritten, dass die beiden Behörden die Entwürfe der neuen Gemeinde­ordnungen zur öffentlichen Vernehmlassung verabschiedet haben. Diese findet vom 15.10. bis 14.12.2018 statt. Innert dieser Frist kann sich jedermann zu den Entwürfen äussern. Schriftliche Stellungnahmen sind bis spätestens 14.12.2018 an den Gemeinderat bzw. die Schulpflege zu richten. Die Vernehmlassungsunterlagen können auf der Homepage der Gemeinde heruntergeladen werden. Auf Wunsch werden sie auch zugestellt. Interessierte melden sich bitte per Mail oder telefonisch bei der Gemeindekanzlei ([email protected] oder 044 835 82 50).

Am Montag, 29.10.2018 findet um 20 Uhr im Saal Fadacher zudem eine Informationsveranstaltung statt. An diesem Anlass werden Gemeinderat und Schulpflege über das neue Gemeindegesetz und die neuen Gemeindeordnungen informieren. Die beiden Behörden freuen sich schon heute auf eine rege Teilnahme.

Gemeinderat und Schulpflege

xeiro ag